Schönheitsrenovierung

Zahlreiche Streitigkeiten entstehen im Mietrecht, wenn sich Mieter und Vermieter nicht über die Ausführung oder Wirksamkeit der Klausel zu  Schönheitsrenovierungen einig sind. Hierbei wird in der Regel ein Rechtsanwalt,  bzw. Fachanwalt für Mietrecht zu Rate zu ziehen sein. Grundsätzlich ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache in einem zum  vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Abnutzungen im  Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache, hat der Vermieter zu  beseitigen. Von diesem Grundsatz wird jedoch in der Regel vertraglich abgewichen und der  Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen / Renovierungen verpflichtet. Zur Frage der Wirksamkeit von formularmäßigen Klauseln, die den Mieter zur  Durchführung von Schönheitsrenovierungen verpflichten, hat sich eine  umfangreiche Rechtsprechung entwickelt. Zur Übertragung der  Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist in jedem Fall eine klare und eindeutige  Vereinbarung erforderlich. Die Schönheitsreparaturen das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der  Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen. Der Mieter kann zur fachmännischen Durchführung der Schönheitsreparaturen  verpflichtet werden. Ein Fachbetrieb muss nicht beauftragt werden. Der Begriff der Schönheitsreparaturen ist nur auf solche Maßnahmen zu beziehen,  die aufgrund normaler Abnutzung anfallen. Die Pflicht zur Durchführung laufender  Schönheitsreparaturen bezieht sich daher grundsätzlich nicht auf die Behebung  Beschädigungen. Auch die Frage der Fälligkeit der Schönheitsreparaturen im Mietrecht richtet sich  nach den vertraglichen Vereinbarungen. Bei Mietverhältnissen über Wohnraum kann der Mieter durch Formularvertrag nur  zur Durchführung der laufenden Schönheitsreparaturen verpflichtet werden, nicht  aber zu einer Anfangs- oder Endrenovierung. Die laufenden Schönheitsreparaturen  können auf den Mieter nach einem Fristenplan übertragen werden. Die  Renovierungsfristen dürfen dabei jedoch erst mit dem Anfang des Mietverhältnisses zu laufen beginnen. Als üblich und angemessen kann dabei ein Zeitraum von 3 Jahren für Küchen, Bäder und Duschräume, von 5 Jahren für Wohn- und Schlafräume sowie für Flure, Dielen  und Toiletten, von 7 Jahren für die sonstigen Räume angesehen werden. In Formularmietverträgen dürfen die Fristen nur als Richtlinie (= „“im allgemeinen  / „in der Regel“) genannt werden, da dem Mieter der Nachweis offen bleiben  muss, dass sich die Mieträume nach Ablauf der Fristen tatsächlich noch nicht in  einem renovierungsbedürftigen Zustand befinden. Andernfalls handelt es sich um so genannte „starre Fristen“, welche zur Unwirksamkeit der gesamten  Renovierungsklausel führen. Vereinbarungen, wonach der Mieter von Wohnraum nicht nur zu laufenden  Schönheitsreparaturen, sondern zusätzlich zu einer Anfangs- oder Endrenovierung  verpflichtet wird, sind insgesamt unwirksam. Kommt der Mieter während der Dauer des Mietverhältnisses seinen vertraglichen  Verpflichtungen zur Durchführung der Schönheitsreparaturen nicht nach, kann der  Vermieter über einen Rechtsanwalt / Fachanwalt für Mietrecht Klage auf  Durchführung der Schönheitsreparaturen erheben. Hat der Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses fällige Schönheitsreparaturen  nicht, nicht vollständig oder nicht fachmännisch durchgeführt, kann der Vermieter  statt der Durchführung der Schönheitsreparaturen Schadensersatz in Geld  verlangen. Dies setzt jedoch voraus, dass der Vermieter dem Mieter eine  angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.
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Schönheitsrenovierung

Zahlreiche Streitigkeiten entstehen im Mietrecht, wenn sich  Mieter und Vermieter nicht über die Ausführung oder  Wirksamkeit der Klausel zu Schönheitsrenovierungen einig  sind. Hierbei wird in der Regel ein Rechtsanwalt, bzw.  Fachanwalt für Mietrecht zu Rate zu ziehen sein.  Grundsätzlich ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache  in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten  Zustand zu erhalten. Abnutzungen im Rahmen des  vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache, hat der  Vermieter zu beseitigen. Von diesem Grundsatz wird jedoch in der Regel vertraglich  abgewichen und der Mieter zur Durchführung von  Schönheitsreparaturen / Renovierungen verpflichtet.  Zur Frage der Wirksamkeit von formularmäßigen Klauseln,  die den Mieter zur Durchführung von  Schönheitsrenovierungen verpflichten, hat sich eine  umfangreiche Rechtsprechung entwickelt. Zur Übertragung  der Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist in jedem Fall  eine klare und eindeutige Vereinbarung erforderlich.  Die Schönheitsreparaturen das Tapezieren, Anstreichen oder  Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden,  Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie  der Fenster und Außentüren von innen.  Der Mieter kann zur fachmännischen Durchführung der  Schönheitsreparaturen verpflichtet werden. Ein Fachbetrieb  muss nicht beauftragt werden.  Der Begriff der Schönheitsreparaturen ist nur auf solche  Maßnahmen zu beziehen, die aufgrund normaler Abnutzung  anfallen. Die Pflicht zur Durchführung laufender  Schönheitsreparaturen bezieht sich daher grundsätzlich nicht  auf die Behebung Beschädigungen.  Auch die Frage der Fälligkeit der Schönheitsreparaturen im  Mietrecht richtet sich nach den vertraglichen  Vereinbarungen.  Bei Mietverhältnissen über Wohnraum kann der Mieter durch  Formularvertrag nur zur Durchführung der laufenden  Schönheitsreparaturen verpflichtet werden, nicht aber zu  einer Anfangs- oder Endrenovierung. Die laufenden  Schönheitsreparaturen können auf den Mieter nach einem  Fristenplan übertragen werden. Die Renovierungsfristen  dürfen dabei jedoch erst mit dem Anfang des  Mietverhältnisses zu laufen beginnen.  Als üblich und angemessen kann dabei ein Zeitraum von 3  Jahren für Küchen, Bäder und Duschräume, von 5 Jahren für  Wohn- und Schlafräume sowie für Flure, Dielen und  Toiletten, von 7 Jahren für die sonstigen Räume angesehen  werden. In Formularmietverträgen dürfen die Fristen nur als  Richtlinie (= „“im allgemeinen / „in der Regel“) genannt  werden, da dem Mieter der Nachweis offen bleiben muss,  dass sich die Mieträume nach Ablauf der Fristen tatsächlich  noch nicht in einem renovierungsbedürftigen Zustand  befinden. Andernfalls handelt es sich um so genannte „starre  Fristen“, welche zur Unwirksamkeit der gesamten  Renovierungsklausel führen.  Vereinbarungen, wonach der Mieter von Wohnraum nicht nur  zu laufenden Schönheitsreparaturen, sondern zusätzlich zu  einer Anfangs- oder Endrenovierung verpflichtet wird, sind  insgesamt unwirksam.  Kommt der Mieter während der Dauer des Mietverhältnisses  seinen vertraglichen Verpflichtungen zur Durchführung der  Schönheitsreparaturen nicht nach, kann der Vermieter über  einen Rechtsanwalt / Fachanwalt für Mietrecht Klage auf  Durchführung der Schönheitsreparaturen erheben.  Hat der Mieter bei Beendigung des Mietverhältnisses fällige  Schönheitsreparaturen nicht, nicht vollständig oder nicht  fachmännisch durchgeführt, kann der Vermieter statt der  Durchführung der Schönheitsreparaturen Schadensersatz in  Geld verlangen. Dies setzt jedoch voraus, dass der Vermieter  dem Mieter eine angemessene Frist zur Nacherfüllung  gesetzt hat.